Stellungnahme zum Haushalt 2020 der Grünen-Fraktion im Rappenauer Gemeinderat

von Robin Müller

Rede zum aktuellen Haushaltsplan der Stadt Bad Rappenau und zum

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Jahr 2020

                                                                                                              

Es gilt das gesprochene Wort

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, und, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,

 

Sie waren und sind natürlich schon als Mitbürger an aller erster Stelle gegrüßt. Als derjenige, der voranzuschreiten hat und gelegentlich seinen Kopf hinhalten muss, geht an Sie auch ein erstrangiges Dankeschön für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und für das Engagement, welches Sie bei der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2020 eingebracht haben.

 

Um es vorwegzunehmen: Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für das Jahr 2020 und dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung wird die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zustimmen.

 

Auch wenn alle Ämter und Amtsleiter am Haushalt für 2020 mitgewirkt haben und unser aller Dank verdienen; an Sie Frau Schulz und an Ihr Team in der Kämmerei geht besonderer Dank, für die stets sorgsame und akribische Arbeit, welche Sie an den Tag gelegt und uns verständlich vermittelt haben.

 

Selbst wenn wir manches finanzielle Mittel lieber an passenderer Stelle ausgegeben sehen würden, so genießen Sie doch  - wie natürlich auch die übrigen Ämter und Amtsleiter  - unser vollstes Vertrauen.

 

Aus kommunaler Perspektive muss mit dem zu verabschiedenden Haushalt für das Wirtschaftsjahr 2020 viel mehr abgebildet werden, als nur Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Meine Damen und Herren sehen Sie mir nach, wenn diesem drängenden Thema die Schlüsselrolle in dieser Haushaltsrede zufällt.

 

Nach dem Sonderbericht des Weltklimarats aus dem Oktober 2018 sind diese Belange das, von welchem wirklich alles abhängen wird. Um es mit den Worten des Spiegelautors Christoph Seidler zu sagen, DIE WELT GERÄT AUS DEN FUGEN  - FRAGT SICH NUR WIE SEHR.

 

Neben all den Aufgaben, welche der Stadt Bad Rappenau zu Teil werden, sticht die hervor, Klimaneutral zu werden und zu wirtschaften. Die Aufgabe, daran mitzuwirken, dass die Menschheit vielleicht doch noch eine 1,5° C Grenze einhalten und größeren Schaden abwenden kann.

Erfreulich klare Aussagen unseres Oberbürgermeisters lassen erkennen, dass in der Verwaltung das Bewusstsein und der Wille besteht, den nötigen Anteil beizutragen, um das gesetzte Klimaziel erreichbar zu machen.

 

Lassen Sie mich von GRÜNER Seite sogleich einen Vorschlag bzw. eine Ankündigung machen. Noch im anstehenden Wirtschaftsjahr wird unsere Fraktion den Antrag ausformulieren  - und dem Rat zur Entscheidung vorstellen  - zur Einführung der ersten Baumschutzsatzung der Stadt Bad Rappenau, zum Erhalt von Bäumen auf öffentlichen UND auf privaten Flächen.

 

Selbst wenn man von einer Kurstadt geradezu leuchtend blühende Beete erwartet und gepflegte Grünanagen; die Tierwelt benötigt wildblühende Grünstreifen und Totholz. Auch wenn das im Stadtbild im ersten Moment noch als Störfaktor erscheinen mag. Kahlschlag und Aufräumwahn stehen dem Artenschutz und der Biodiversität diametral entgegen. Wir GRÜNE werden in der Zukunft verstärkt dafür kämpfen, dass Baumstümpfe und absterbende Sträucher erhalten bleiben. Die Zeiten akkurater Buchsbaumhecken und geordneter Blumenbeete sollten alsbald hinter uns liegen.

Heute weiß die Bevölkerung Natur weit mehr zu schätzen, als künstliche Ordnung und englischen Rasen.

 

In Zeiten milder Winter sollte man annehmen, dass die Kommune vom Einsatz von Streusalz absehen kann. Schon aus Kostengründen. Privaten ist die Nutzung von Tausalzen ohnehin durch eine einschlägige Satzung der Stadt Bad Rappenau verwehrt. Dennoch wird beim kleinsten Ansatz von Frost schon die Salzkeule ausgepackt, von Privaten auf Einfahrten, Zuwegen und Gehwegen, sowie auch von der Stadt Bad Rappenau auf allen kommunalen Straßen und Wegen. In bis zu 200 Metern Entfernung zur Straße kann durch den Winterdienst ein erhöhter Salzgehalt in der Natur - und im Wald -festgestellt werden. Für unsere Pflanzenwelt führt das zum so genannten Trockenstress, bis hin zum Absterben von Bäumen und Sträuchern. Geringer konzentrierte Laugen und der vermehrte Einsatz von Split können zur Verbesserung der Lage beitragen, so uns der Klimawandel nicht ohnehin den Winter nimmt.

 

Auch der Antrag zur Verabschiedung einer Verbrennungssatzung, welche den Einsatz von Komfort-Kaminöfen einschränkt, steht auf der GRÜNEN Agenda für das Jahr 2020.

 

Frederic Rudolph vom Wuppertal-Institut fordert von den Städten den Anfang zu einer grundsätzlichen Umplanung, mit weniger bis keinem Autoverkehr in den Innenstädten, beispielsweise durch den Ausbau des ÖPNV und von Fahrradwegen.

 

Bereits durch die pariser Klimakonferenz wurden Investitionen in den Klimaschutz beschlossen. Für den Kampf gegen die Erderwärmung sollen ab diesem Jahr 100 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt werden, per annum. Und daher fordern die Bad Rappenauer Bündnisgrünen auch von unserer Gemeinde, sich beim Klimaschutz bis zur Decke zu strecken und auch die Möglichkeiten einer gerade noch zulässigen Verschuldung zu prüfen, so es um unsere gemeinsame Zukunft geht.

 

Gleiches gilt für den Erhalt der Biodiversität. Für die kommenden Jahre erwarten wir die Schaffung einer Haushaltsstelle, welche für die Erhaltung der Biodiversität bis zu 250.000 EUR zur Verfügung stellen wird. Für Bäume, Sträucher, Urwälder, Gewässer und Ackerrandstreifen.

 

Angesichts dessen, was schon heute zum Artenschwund feststeht, kann das nur ein Anfang sein, um beispielsweise dem Insektensterben entgegenzuwirken.

 

Das wichtigste und weitreichendste Ansinnen unserer Fraktion im Haushalt 2020,

 

der parallel mit der ÖDP gestellte Antrag auf die Schaffung der Stelle einer Klimaschutzmanager:in,

 

scheint durchsetzbar und wird das Wirken unserer Kommune nachhaltig verändern. Von der bei unserem Oberbürgermeister anzusiedelnden Stabstelle - möglicherweise sogar mit einer Stelle für den Bundesfreiwilligendienst im Umweltbereich oder für ein FÖJ versehen - erwarten wir, dass dort jedes Steinchen in der Kommune umgedreht und nach den Möglichkeiten zum Natur-, Umwelt- und Klimaschutz überprüft wird. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist sich sicher, dass spätestens diese Stabstelle dafür sorgen wird, dass dauerhaft innerstädtische Fahrradspuren geschaffen werden, dass außerorts eine Biotopvernetzung und Blühstreifen entstehen, dass aufgeforstet wird und dass die Energiewende auch über Solarstrom und Windkraft auf Bad Rappenauer Flächen geschafft werden kann. Bad Rappenau muss Klimaneutral werden.

 

Die von uns geforderte Verkehrswende soll direkt vor Ort für eine Entlastung der Bad Rappenauer Bürger und deren Gesundheit dienen. Ziel muss ein barrierefreies und durchgängiges Netz für Fußgänger, Kinderwägen, Rollifahrer und Radfahrer sein. Seit Jahrzehnten nimmt der Autoverkehr immer mehr Flächen und Wege in Anspruch, welche wir uns jetzt zurückholen werden. Wir brauchen neue Konzepte, um das Parken auf öffentlichen Flächen zielgerichtet zu steuern und um Autofahrer auch massiv an den kommunalen Kosten zu beteiligen. Stuttgart kassiert bis zu 4 EUR pro Parkstunde, Darmstadt verlangt bis zu 120 EUR pro Jahr für Bewohnerparken.

 

Unsere Innenstadt darf davon natürlich nicht abgehängt werden. Eine Innenstadt wird dann attraktiv, wenn man auto- wie sorgenfrei in sie hineinspazieren und dort verweilen kann. Schon jetzt sind das Stadtcarré und die Fußgängerzone gut über den nahegelegenen Bahnhof und Busbahnhof angebunden.

 

Mit Radfahrerschutzstreifen lassen sich Fahrradfahrer an die Innenstadt heranführen. Ein erster Probebetrieb steht unmittelbar bevor. Dem gewachsenen Umweltbewusstsein der eigenen Bevölkerung hat die Gemeinde zu entsprechen. Entsprechend ist das Verkehrsverhalten der Menschen zu regeln und zu regulieren. Dabei ist dem Fuß- und Radverkehr der Vorrang einzuräumen.

 

Als Maßnahme könnte geprüft werden, Fußgängerampeln dauerhaft auf grün zu schalten, so dass Sie zukünftig - bei gleichzeitigem Dauerrot für den Autoverkehr - erst auf herannahenden Kraftverkehr reagieren und nach kurzem Zuwarten umschalten.

 

Langfristig muss die eigene Automobilität nach und nach an Bedeutung verlieren. Der Rad-, Bus- und Bahnverkehr kann das ersetzen; elektrischer Taxiverkehr auch.

 

Anderes Thema.

 

Weder Klimagerecht noch würdevoll oder menschlich ist die langfristige Unterbringung von Geflüchteten in den Behelfsunterkünften der Stadt Bad Rappenau.

 

Selbstverständlich ist das, was den zu uns Geflohenen beispielsweise im Zelt an der Heinsheimer Straße oder in der Containeranlage am Schafbaum geboten wird, Welten besser als die unerträglichen und unsäglichen Zustände auf den griechischen Inseln. Der Anblick der dortigen Situation kann nur den kalt lassen, der wegschaut.

 

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert von der Stadt Bad Rappenau die Gründung eines Eigenbetriebs für Wohnungsbau, eine Wohnbaugesellschaft oder -genossenschaft. Nur so lassen sich alle Ziele verwirklichen, die für ein humanes Wohnen und Miteinander stehen: barrierefrei, generationengemischt, zentral gelegen oder angebunden, und insbesondere bezahlbar. Wir werden dafür kämpfen, dass sich die Stadt Bad Rappenau auf einen solchen Weg macht, auch wenn dieser beschwerlich wird und eine dauerhafte wirtschaftliche und personelle Belastung der Kommune mit sich bringen wird. Soziale Teilhabe wird immer ein Kernanliegen grüner Kommunalpolitik sein.

 

Der Erhalt von Containern und Zelt ergibt nur dann einen Sinn, wenn man mit Kreis, Land und Bund daran arbeitet, Kinder und Familien aus den Auffanglagern Griechenlands zu holen, um Ihnen wenigstens ein bisschen Normalität zurückzugeben. Bad Rappenau kann Geflüchtetenhilfe.

 

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vertraut darauf, dass auch das Jahr 2020 wieder mit einem positiven Finanzergebnis abschließen wird. Wenn dadurch etwas auf der hohen Kante verbleibt, dann wissen wir schon heute, dass der Neubau einer Feuerwache im Kernort und der Neubau eines Hallenbades alles bis auf die letzte Reserve verschlingen werden.

 

Die Kosten der neuen Feuerwache im Kernort schätzen wir auf rund 10 Millionen Euro ein. In der 30.000 Einwohnergemeinde Neuruppin läuft es derzeit auf Kosten von über 20 Millionen hinaus, ebenfalls für eine neue Feuerwache.

 

Da die Sicherheit der Bevölkerung Vorrang genießt, muss ein neues Hallenbad kleiner und mit weniger Luxus gebaut werden. In Chemnitz-Bernsdorf soll bis 2022 der Neubau einer wettkampfgerechten Schwimmhalle mit einer 25-Meter-Bahn errichtet werden. Eine 3-Meter-Sprunganlage mit separatem Becken, eine Kinderplanschbecken und eine Gastronomie komplettieren das dort entstehende neue Hallenbad. Die dortigen Kosten belaufen sich auf rund 20 bis 22 Millionen Euro netto.

 

Als Standort für ein neues Hallenbad für die Stadt Bad Rappenau schlagen wir den Bereich hinter der Kraichgauhalle vor, welcher sich dann hervorragend anbietet, wenn der dortige Bolzplatz nicht mehr für die Zeltnutzung gebraucht werden sollte. Über den Kreisverkehr Heinsheimer Straße lassen sich die Schwimmbadparkplätze erreichen. Ein Parkhaus neben dem Schwimmbad kann zudem denjenigen ein Parken im Bereich der Stadtmitte ermöglichen, die auf das Auto angewiesen sind und sich nicht anderweitig behelfen können.

 

Im angesprochenen Arial hinter der Kraichgauhalle und im Bereich des ehemaligen Bozplatzes würde ausreichend Platz für zwei weitere Projekte bleiben, die für die Zukunft dringend anzugehen sind.

 

Neben der großartigen Arbeit, welche schon seit jeher durch die Bad Rappenauer Stadtkapelle geleistet wird, steht nun schon seit Jahren eine äußerst erfolgreiche Jugendarbeit und sogar musikalische Förderung der jüngsten werdenden Musiker auf dem Programm.

 

Das Projekt „TON UND CO.“ hat für große Begeisterung über die Stadtgrenzen hinweg gesorgt. Der Fränkische Hof aber platzt aus allen Nähten. Das alte Gemäuer ist zu klein geworden und muss mit der Musikschule Unterer Neckar, mit der Bücherei und mit den angrenzenden Ausstellungsräumen geteilt werden.

 

Ein Kulturzentrum mit Proberäumen, Kleinkunst-bühnen, Versammlungs- und Veranstaltungsräumen für die politische Beteiligung jugendlicher oder für die Jugendabteilungen der Vereine, fehlt in der Stadt Bad Rappenau.

 

In St. Leon-Rot wurde ganz aktuell ein neues Jugendzentrum geschaffen, für rund 2 Millionen Euro. Soll das Bad Rappenauer Jugend- und Kulturzentrum auch für die Bad Rappenauer Stadtkapelle eine neue Heimat werden, und für Familien wie Senioren eine ansprechende Anlaufstelle, so werden eher 3 bis 4 Millionen in die langfristige Finanzplanung einzustellen sein.

 

An dieser Stelle darf zudem das Projekt Schule nicht aus den Augen verloren werden. Ein Gymnasium oder zumindest eine gymnasiale Oberstufe fehlt der großen Kreisstadt Bad Rappenau schon seit Jahrzehnten. Weit kleinere Gemeinden, wie Neckarbischofsheim, Bad Wimpfen und Bad Friedrichshall sind uns hier Längen voraus und haben sich einen attraktiven Schulstandort gesichert. Die Stadtverwaltung fordern wir auf, hier nicht aufzugeben und stets am Ball zu bleiben.

 

Steter Tropfen höhlt den Stein.

 

Zuletzt möchte ich an dieser Stelle an uns alle appellieren, stets den für jede politische, menschliche und herzliche Zusammenarbeit nötigen gegenseitigen Respekt zu wahren.

 

Auch im Gemeinderat der Stadt Bad Rappenau fallen gelegentlich Aussagen, die für das jeweilige Gegenüber verletzend sind. Gerade dann, wenn anderen das Handeln aus persönlichen Motiven oder aus Neid unterstellt wird. Auch hört man zwischenzeitlich zwischen den Zeilen zunehmend auch Anmerkungen, hinsichtlich der Herkunft unserer Mitbürger.

 

Im Gemeinderat, auf der Straße und im Internet darf kein Freiraum für Hetze gegen Mitmenschen entstehen, schon gar nicht, wenn es allein um deren Herkunft, um deren Hautfarbe, um deren Religion oder um deren Sprache geht.

 

Bei jedem rassistischen Satz anderer, den wir widerspruchslos hinnehmen, dulden, tolerieren oder gar beklatschen, sollten wir die Folgen dieser Saat im Hinterkopf behalten.

 

Am 2. Juni 2019 wurde im hessischen Kassel der Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen, von einem Täter aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Am 22. Juli 2019 wurde im hessischen Wächtersbach der 26 jährige Bilal M. angeschossen und schwer verletz, von einem rassistischen Sportschützen. Beim rechtsextremistischen Terroranschlag vom 9. Oktober 2019 sterben an JOM KIPPUR zwei Menschen unweit der Synagoge in Halle an der Saale. Und am 19. Februar 2020 tötet ein zutiefst rassistisch motivierter Täter 10 Menschen und sich selbst.

 

Viele der Gestorbenen sind unter uns aufgewachsen oder wurden sogar hier geboren. Sie waren und sind uns nicht fremd. Daran sollten wir denken und gedenken. Als Zeichen unserer Anteilnahme und im Entsetzen über diese völlig sinnlosen Taten.

 

Lasst uns als Menschen zusammenstehen und rassistischer Hetze oder brauner Angstmache entgegentreten.

 

Schließen möchte ich unsere Haushaltsrede mit einem Zitat der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner: Wir alle brauchen Grün. Je wilder, je bunter, je vielfältiger - desto schöner. An was Frau Aigner vielleicht nicht gedacht hat, was aber uns - von der Farbe Grün in Bad Rappenau - am Herzen liegt:

 

Auch das Rot und Orange, das Schwarz und das Gelb in unserem Gemeinderat gehört zu unserer bunten Vielfalt. Nur braun nicht.

 

Vielen Dank für das gute Miteinander und für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Robin Müller

Fraktionssprecher

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